Demo für Demokratie

Im Oktober vergangenen Jahres habe ich in Berlin mit einer Viertelmillion Besorgter und Empörter gegen ein Freihandelsabkommen demonstriert, das angeblich Produktstandards hochhalten, mehr Wachstum bringen, Arbeitsplätze schaffen und Kosten sparen soll. Tatsächlich vergrößert es national und global das ökonomische und soziale Ungleichgewicht.

Aus dem gleichen Grund war ich letzten Samstag, aktiviert von einem guten Freund, in Hannover auf der Straße. Der Ort ergab sich aus dem Treffen der Bundeskanzlerin mit dem US-Präsidenten anlässlich der Hannover-Messe.

Die internationale Industriemesse wählten beide, um die diesseits und jenseits des Atlantik ins Stocken geratenen Verhandlungen über zwei Handelsabkommen wieder zu beschleunigen. Das transatlantische Freihandelsabkommen TTIP zwischen EU und USA und das bilaterale Wirtschafts- und Handelsabkommen zwischen EU und Kanada werden, sollten sie nicht verhindert werden, das Leben der Menschen in jenen Ländern nicht verbessern aber kreative Vielfalt reduzieren und Konkurrenz schüren. Vor allem aber werden sie der Demokratie zusetzen, die uns, hört man die Politiker der Industrienationen, so viel wert ist. Ihr Handeln lässt das bezweifeln.

Tatsächlich missbrauchen sie den ‚Rest der Welt‘ ganz schamlos als Ressource für die eigenen Interessen und erzählen den eigenen Völkern, deren Wohlstand mehren und deren Zukunft sichern zu wollen. Auf sie selbst trifft das zu. Was uns angeht, sollten wir das ständig überprüfen und nicht, indem wir aller paar Jahre wieder brav unsere Stimme abgeben. So hätten sie es gern, die Mächtigen und am liebsten Allmacht. Basisdemokratie ist ihnen nicht geheuer, und es ist höchste Zeit, sie immer wieder einzufordern. Vor allem deswegen bewegte ich mich inmitten von einigen Zehntausend Entschlossenen, anfangs am Opernplatz, um bald den ganzen City-Ring zu füllen.

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