DiEM25 – ein Bewegungsversuch

Wikipedia nennt „Democracy in Europe Movement 2025“ eine „linke paneuropäische politische Bewegung“, die Anfang Februar dieses Jahres von Yanis Varoufakis, ehemaliger griechischer Finanzminister und einer ihrer Initiatoren, in der Berliner Volksbühne vorgestellt wurde. Um die These „Die EU wird demokratisiert werden – oder sie wird zerfallen!“ wurde ein Manifest publik, das die Zeitvorgabe 2025 mit der Absicht verknüpft, auf diverse Abwege geratene Technokraten, Politiker und Institutionen in eine glaubwürdige Demokratie zurückzuholen.

Es ist und bleibt ein Gedanke von EU-enttäuschten Intellektuellen. Warum fragen sie sich nicht zunächst selbst, warum sie bisher und weiter mit einem überdimensionalen Fußabdruck leben?

Gestern gab es viereinhalb Autokilometer von der Berliner Volksbühne entfernt im angemieteten Dachgeschoss eines Wohnhauses in Berlin-Wedding ein erstes deutschlandweites Treffen von „DiEM25 Spontaneous Collectives“ (DSCs), um Gruppen dieser Bewegung miteinander bekannt zu machen und landesweite Strukturen zu finden, in denen kommuniziert und agiert werden soll. Höhepunkt war eine halbstündige Videokonferenz mit Varoufakis. Er sieht diese Bewegung in Bälde als Partei, die bei der nächsten Wahl des EU-Parlaments 2019 kandidieren und dann die EU-Bürokratie reformieren soll.

Hält er das nach den Erfahrungen Griechenlands mit der „Troika“ aus Europäischer Zentralbank, Internationalem Währungsfonds und Europäischer Kommission für realistisch? Sind diese Institutionen reformierbar? Für manche dieses Treffens ist Varoufakis schon ein Guru. Schade um die verbrauchten Ressourcen an diesem Tag? Schade um die Energie und Kreativität von 35 sympathischen jungen Leuten (100 waren avisiert), die wohl auch wieder nur das Spiel derer spielen werden, die in der Wirklichkeit die Fäden ziehen und die Kontrolle behalten wollen?

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