Never Say Anythink

Der Historiker Josef Foschepoth, geboren 1947 und seit 2005 Professor für Zeitgeschichte am Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte an der Freiburger Albert-Ludwigs-Universität, hat vor einem Jahr dokumentiert, wie umfangreich die USA seit den Anfängen der Bundesrepublik ihre Kommunikation kontrolliert. Foschepoths Forschungen zeigen darüber hinaus, dass „die Bundesbürger bis 1989 von ihrem Staat systematisch bespitzelt wurden“ und trotz 2+4-Vertrag im vereinigten Deutschland „die National Security Agency der USA frei schalten und walten“ konnte.

Never say anythink – sag niemals irgendetwas – ist eine scherzhafte Umdeutung des Kürzels NSA für den größten Auslandsgeheimdienst der USA. Von US-Präsident Harry S. Truman in den 1940er-Jahren als Unterabteilung des Verteidigungsministerium geschaffen, ist die NSA für die weltweite Überwachung, Entschlüsselung und Auswertung elektronischer Kommunikation zuständig und Teil der US-amerikanischen Nachrichtendienstgemeinschaft Intelligence Community, in der alle Nachrichtendienste der USA zusammengefasst sind.

Durch den Whistleblower Edward Snowden wurden Einzelheiten zur NSA erstmals weltweit bekannt. Seinen Angaben zufolge ist Deutschland ihr Spionageziel, wenn es um deutsche Außenpolitik, ökonomische Stabilität, Gefahren für die Finanzwirtschaft, Waffenexporte, neue Technologien, hochentwickelte konventionelle Waffen und internationalen Handel geht. Dann stuft sie Deutschland intern als „Partner dritter Klasse“ ein, mit dem man bei Bedarf kooperiert, dessen Kommunikationsströme aber legitime Angriffsziele sind und umfassend abgeschöpft werden. 2012 wurden täglich etwa 20 Millionen Telefonverbindungsdaten und 10 Millionen Internetdatensätze in Deutschland ausgespäht.

Da das strategische Konzept der USA seit dem Zweiten Weltkrieg Weltkontrolle und nicht Kooperation heißt, sollte das, was Snowden mitteilt, niemanden verwundern. Die momentane Empörung von Politik und Medien ist scheinheilig, das Gezeter um verratene Freundschaft albern. Menschen können befreundet sein aber nicht Staaten, mögen ihre Obersten sich auch noch so abstoßend umarmen. Also denke ich, dass Staaten voneinander gar nicht genug wissen können. Je größer die Geheimnisse, die sie hüten, desto bedrohlicher sind sie für andere – oder?

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